Obwohl die deutsche Presselandschaft von staatlicher Einflussnahme laut Verfassung befreit ist, gibt es natürlich auch einen Bildungs- und Informationsauftrag von Seiten der Medien. Dieser wird auch aktiv wahrgenommen, wobei einige Bürger sehr wohl einen Interessenskonflikt sehen und nicht wenige bezeichnen Sender wie ARD und ZDF manchmal als eine Art Hofberichterstattung, die zudem auch noch mit dicken Zwangsabgaben durch den Bürger ausgehalten werde. Wichtige gesetzliche Grundlagen für das Fernsehen und die Werbung in Deutschland sind beispielsweise das Urheberrecht und natürlich gibt es für den Rundfunk selbst juristische Vorgaben.

Was regelt der Rundfunkstaatsvertrag?

Kultur ist Ländersache, so lautet ein geflügelter Spruch im föderalistisch aufgeteilten und regierten Deutschland und ganz folgerichtig haben die Bundesländer hierzulande gewichtige Stimmrechte auch beim Thema Fernsehen. Allerdings ist es natürlich sinnvoll, bei solchen Sachen eine möglichst bundesweit einheitliche Regelung auszuarbeiten und hierfür wurde der Rundfunkstaatsvertrag erstellt. Ähnlich wie beispielsweise beim Glücksspiel arbeiten die Bundesländer eng zusammen und einigen sich so zur Struktur der Öffentlich – Rechtlichen sowie zum Geschäftsgebaren, der privaten Sender und Radios. Fragen wie

  1. Welche Sender erhalten eine Zulassung?
  2. Wie lange und wie häufig darf Werbung ausgestrahlt werden?
  3. Welche Regeln sind für den Jugendschutz vorgesehen und
  4. Was für eine Berichterstattung wird zum Beispiel bei politischen Großereignissen festgelegt?

Eine ganze Reihe von Vorschriften also und das macht es notwendig, dass die Vorstände und Aufsichtsräte dieser zugegeben ziemlich aufwendigen Institutionen vergleichsweise häufig zusammenkommen. Selbst die Kurzberichterstattung wird intensiv diskutiert, oft herrscht aber auch Stillstand, weil man sich nicht sofort auf neue Regeln einigen kann. Dadurch ist die Fernsehlandschaft in Deutschland immer mal wieder in Bewegung und als Medium, das zur Meinungsbildung beitragen soll, ist jede TV Anstalt zur Berücksichtigung der Vorgaben verpflichtet.

Freiwillige Selbstkontrolle und Jugendschutz

Auch der Schutz der Jugend vor gefährdenden Inhalten spielt beim deutschen Fernsehen eine große Rolle. So gibt es zum Beispiel die Freiwillige Selbstkontrolle, der sich die Filmschaffenden und das dahinterstehende Business zu eigen machen und hierbei werden für die Ausstrahlung vorgesehene Inhalte genau geprüft. Es ist bezeichnend, dass sich die Wirtschaft hierbei quasi selbst verpflichtet und es sind in der Regel keine zusätzlichen, besonderen Prüfungen nötig. Filminhalte, die sich nach dieser Gestaltung nicht für Jugendliche unter 16 Jahren eignen, werden ausschließlich nach 22 Uhr ausgestrahlt, ab 18 gilt dann noch 23 Uhr als am frühsten mögliche Zeit für eine Ausstrahlung. Selbst die Trailer für solche Movies unterlegen ähnlichen Vorgaben und um vor allem bekannte Blockbuster von dieser Regel auszunehmen, schneiden sich die TV Anstalten die Filme zurecht und bekommen dann eine Erlaubnis für die Sendung.